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Straßenreinigung / Winterdienst, Räum- und Streupflicht


Allgemeine Informationen

Straßenreinigung

 

Für Grundstückseigentümer heißt es: „Bitte reinigen!“

 

Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, sonstigem Unrat und Wildkräutern sowie die Beseitigung von Schnee und Eis, ferner bei Glätte das Bestreuen der Gehwege und gemeinsam en Rad- und Gehwege

Durch Verschmutzungen darf die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt werden.

 

Zu den der Straßenreinigung unterliegenden Straßen gehören die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze einschließlich der Fahrbahnen, Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege, Gossen, Radwege, Parkspuren, Trenn-, Seiten- und Sicherheitsstreifen innerhalb der geschlossenen Ortslagen (§ 4 Abs. 2 NStrG) nach Maßgabe der Satzung der Samtgemeinde Velpke über die Auferlegung der Reinigungspflicht auf öffentlichen Straßen.

 

Bei Gefahr im Verzug kann die Ordnungsbehörde Maßnahmen zur Beseitigung der Gefahrenquelle selbst tätig werden. Die Kosten für das Ausführen dieser Maßnahmen hat der Reinigungspflichtige zu zahlen.

 

Winterdienst

Der nächste Winter kommt bestimmt, und das möchten wir zum Anlass nehmen, alle Grundstückseigentümer rechtzeitig auf die im gesamten Samtgemeindegebiet geltende Straßenreinigungssatzung sowie die Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung und die dadurch auferlegte Räum- und Streupflicht hinzuweisen.

 

Bei Schneefall oder Glätte sind Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege mit einer geringeren Breite als 1,00 m ganz, die übrigen mindestens in einer Breite von 1,00 m freizuhalten. Ist ein Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausrechend breiter Streifen von mindestens 0,75 m neben der Fahrbahn oder, wo ein Seitenraum nicht vorhanden ist, am äußersten Rand der Fahrbahn freizuhalten und zur Sicherung des Fußgängertagesverkehrs mit Sand oder anderen abstumpfenden Mitteln so zu streuen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist.

 

Die Reinigung muss bis spätestens 8:00 Uhr durchgeführt sein und bei Bedarf bis 20:00 Uhr wiederholt werden.

 

Die Gosse und Straßeneinlaufschächte sind schnee- und eisfrei zu halten.

 

Schnee und Eis dürfen nicht so gelagert werden, dass der Verkehr auf der Fahrbahn, einem Radweg oder einem Gehweg gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert wird.

 

An Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel und Schulbushaltestellen sind zur Sicherung des Fußgängertagesverkehrs die Gehwege so von Schnee und Eis freizuhalten und bei Glätte zu bestreuen, dass ein gefahrloser Zu- und Abgang der Fußgänger gewährleistet ist.

 

Zur Beseitigung von Eis und Schnee dürfen schädliche Chemikalien nicht verwendet werden, Streusalz nur in minimaler Menge. Als Grundsatz gilt:

  1. In Ausnahmefällen, wenn mit anderen Mitteln und zumutbarem Aufwand die Glätte nicht ausreichend beseitigt werden kann und
  2. an gefährlichen Stellen an Gehwegen einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege, wie z. B. Treppen, Rampen, Brückenauf- und –abgänge, starken Gefälle- oder Steigungsstrecken oder ähnlichen Gehwegabschnitten.

 

Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Streusalz bestreut und salzhaltiger Schnee darf auf ihnen nicht gelagert werden.


Rechtsgrundlagen


Ansprechpartner

320 - Ordnungsangelegenheiten, Flüchtlingsangelegenheiten, Feuerwehren, Wahlen


Herr Taraschewski
EG - 5
Grafhorster Straße 6
38458 Velpke
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